Es ist eine zutiefst menschliche Reaktion. Immer, wenn ein Vorhaben misslingt, dann gibt es Reaktionen auf das Scheitern. Als die Invasion von Exil-Kubanern in der Schweinbucht 1961 misslang, äußerte sich ein ranghoher US-Militär: Naja, wir haben es immerhin versucht. Better chance next time. So ähnlich scheint es bei der nicht erfolgreichen Abstimmung über das klimaneutrale Berlin bis 2030 zu laufen. So wurde sehr schnell mit den Zahlen gespielt und mit den Stimmen der wiederholten Berlin-Wahl verglichen und danach hätte man ja eigentlich gewonnen. Das ist aber in etwa so, als wenn man sagt, der Tabellenführer der 3. Liga – SV Elversberg – sei besser als Borussia Dortmund, denn Elversberg hat ja schließlich 10 Punkte mehr auf dem Konto.
Man kann es so machen wie Hans-Josef Fell, den Vater des EEG, er benutzt das ”Elversberg-Argument”. Er hat dazu einen Kommentar auf seinem Blog verfasst. Da reicht bereits das Weglassen des Wortes der “wählenden” Berliner, wenn man sich nachträglich zum Sieger erklären möchte. Die Regeln bei dieser Volksabstimmung waren klar und die erforderliche Zahl wurde deutlich verfehlt. Da nutzen auch keine, wir waren aber ”die moralischen Sieger” Allüren.
“Die Mehrheit der BerlinerInnen hat beim Volksentscheid „Klimaneutrales Berlin 2030“ am Sonntag mit Ja gestimmt. Und damit auch für 100% Erneuerbare Energien bis 2030 und einen Klimaschutz, der ernsthaft wirksam ist. Die gut 440.000 Stimmen, die für den Volksentscheid mit Ja stimmten, sind sogar mehr, als irgendeine Partei in der letzten Abgeordnetenwahl in Berlin bekommen hat.”
Es wird aber noch besser, denn Fell behauptet, solche Quoren sind undemokratisch.
“Wenn nicht die Mehrheit der abgegebenen Stimmen entscheidet, sondern ob überhaupt genügend Wahlberechtigte zur Wahl gehen, dann bevorzugen diese Regelungen diejenigen, die nicht zur Wahl gegangen sind. Das ist undemokratisch. Denn es haben diejenigen entschieden, die weder am Thema noch an der demokratischen Willensbildung interessiert sind.”
Dieses ”Argument” könnte man für quasi jede Partei bei jeder Wahl anwenden. Bei der Bundestagswahl 2021 haben etwa 47 Millionen von insgesamt 61 Millionen Wahlberechtigten gewählt. Fells Grüne erreichten 6,8 Millionen Stimmen, was auf die Wahlberechtigten 11,14% der Stimmen ergab. Deutschland wird nach dieser Logik von einer Partei mitregiert, für die gerade einmal jeder 10. Wahlberechtigte gestimmt hat. Natürlich ist das eine schräge Betrachtung, in etwa so schräg wie das Fell-Argument. Oder sollte es nur Schönrechnerei des verlorenen Volksentscheids sein? Die Schuldigen sind für Fell schnell ausgemacht: die Medien und die Sozialen Medien.
“Bemerkenswert ist dies vor allem deshalb, weil es in den Tagen vor der Abstimmung eine große Medienkampagne gegen das Ja im Volksentscheid gab. Außerdem wurden in sozialen Medien mit einer gezielten Kampagne von Trollen Stimmung gegen den Volksentscheid gemacht, und Kommentarspalten von Medienberichten darüber mit negativen Kommentaren geflutet. Im Zentrum der Kampagne standen die immer gleich lautenden Argumente: Es sei unrealistisch, Klimaneutralität bis 2030 zu schaffen. Zudem sei das angeblich nicht finanzierbar, und natürlich: Die sozial Schwachen könnten abgehängt werden.”
Kein Wort darüber, dass die Befürworter erhebliche Geldzuwendungen u. a. aus den USA erhalten haben für die Kampagne in einer deutschen! Stadt. Und auch die Tatsache, dass sogar Vertreter des Potsdam Institut für Klimafolgenforschung PIK den Zeitplan für nicht realistisch hielten, erwähnt Fell hier besser nicht. Und schon gar nicht schreibt er über das Kleingedruckte bei der Abstimmung, welches mal eben demokratische Strukturen aushebeln wollte, wir berichteten.
Das Fazit seines Kommentars ist interessant. Auch die Nein-Wähler sind eigentlich Ja-Wähler und aufgeben gilt nicht. NGOs sind wie Spaltpilze, es entstehen ständig neue. Und so setzt Fell seine Hoffnung auf PLAN B, einer relativ neuen Initiative.
“Einen spannenden und gut begrüßten Auftakt legte die Initiative PLAN B hin, die schon im Vorfeld des Volksentscheids auf den Weg gebracht wurde und am gleichen Abend mit einer Website live ging. Ihr Ziel ist es, die Klimaneutralität 2030 aus der Zivilgesellschaft heraus nun praktisch umzusetzen. PLAN B will dafür mit einem Netzwerk von kleineren Initiativen und Organisationen eine Aktionsplattform betreiben, in der kleine und große Beiträge für die Berliner Klimaneutralität bis 2030 angeschoben werden sollen.
Aufbauend auf dem Kiezgruppennetzwerk von Klimaneustart und anderen Partnerorganisationen sollen langfristig Nachbarschaftsgruppen in allen Kiezen Berlins gegründet werden, die gemeinsam an der Umsetzung arbeiten, sichtbare positive Veränderungen in die Straßen und Nachbarschaften bringen, und so für mehr Akzeptanz und politische Nachfrage sorgen. Dazu soll eine Transformationsallianz die Arbeit der Berliner Zivilgesellschaft rund um den Volksentscheid weiter ausbauen und verstetigen und strukturelle Hürden aus dem Weg räumen.”
Wenn es denn so kommt, dann braucht es doch gar keine Gesetze, weil Berlin es auch so schafft.
Wir werden es sehen und wir werden auch sehen, was bedeutet, wenn ”strukturelle Hürden aus dem Weg geräumt werden“. Demokraten gruselt es etwas bei solchen Worten, denn für die Demokratie gibt es keinen Plan B.
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Rainer Zittelmann kommentiert in der NZZ die aktuelle Kapitalismus-Kritik. Er macht es fest an dem Buch ”Das Ende des Kapitalismus” von Ulrike Herrmann. Die taz-Journalistin ist immer wieder Gast in Talkshows, zuletzt wieder bei Markus Lanz (wir berichteten). Sie hat laut Zittelmann sehr genaue Vorstellungen, wie unser Leben nach dem Ende des Kapitalismus aussehen soll.
“Ganz generell dürften die Menschen nicht mehr so viel essen. 2500 Kalorien am Tag seien genug, meint Herrmann: 500 Gramm Obst und Gemüse, 232 Gramm Vollkorngetreide oder Reis, 13 Gramm Eier, 7 Gramm Schwein usw. «Auf den ersten Blick mag dieser Speisezettel etwas mager wirken, aber die Deutschen wären viel gesünder, wenn sie ihre Essgewohnheiten umstellten», tröstet die Kapitalismuskritikerin. Und da die Menschen gleich wären, wären sie auch glücklich, weil Rationierung unschön klinge: «Aber vielleicht wäre das Leben sogar angenehmer als heute, denn Gerechtigkeit macht glücklich.”
Ganz so einfach ist es mit einer neuen Wirtschaftsordnung dann aber doch nicht.
“Denn der grösste Irrtum diesbezüglich war stets die Illusion, man könnte eine Wirtschaftsordnung auf dem Papier planen: Ein Buchautor sitzt in seinem Zimmer und denkt sich eine ideale Wirtschaftsordnung aus. Dann müssen nur noch Politiker überzeugt werden, diese Wirtschaftsordnung in die Praxis umzusetzen. Es mag böse klingen, aber so dachten auch die Roten Khmer in Kambodscha. Das radikalste sozialistische Experiment, das dort Mitte bis Ende der 1970er Jahre stattfand, hatte seinen Ausgangspunkt an Pariser Universitäten. Aufschlussreich ist dieses Experiment, das der Anführer Pol Pot nach dem Vorbild von Maos «Grossem Sprung nach vorne» als «Supergrossen Sprung nach vorne» bezeichnete, weil es in extremer Weise den Glauben daran zeigt, dass eine Gesellschaft künstlich am Reissbrett konstruiert werden könne.
Heute wird manchmal davon gesprochen, Pol Pot und seine Genossen hätten einen «primitiven Steinzeitkommunismus» verwirklichen wollen, und ihre Herrschaft erscheint als enthemmte Irrationalität. Tatsächlich waren aber die Vordenker und Anführer Intellektuelle, die aus guten Familien stammten, in Paris studiert hatten und in der Kommunistischen Partei Frankreichs tätig waren. Zwei der Vordenker, Khieu Samphan und Hu Nim, hatten in Paris marxistisch beziehungsweise maoistisch argumentierende Dissertationen geschrieben.”
Sein Fazit:
“Der Sozialismus ist so etwas wie eine Plansprache, ein von Intellektuellen erdachtes System. Seine Anhänger streben danach, politische Macht zu erringen, um dieses System dann zu implementieren. Funktioniert haben diese Systeme niemals und nirgendwo – was aber offenbar Intellektuelle nicht davon abhält, zu glauben, sie hätten den Stein der Weisen gefunden und sich endlich in ihrer Studierstube das perfekte Wirtschaftssystem ausgedacht. Der ganze konstruktivistische Ansatz, also die Vorstellung, Buchautoren könnten ein Wirtschaftssystem in ihrem Kopf oder auf Papier erdenken, ist falsch.”
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In eine ähnliche Richtung geht ein Artikel aus der FAZ (Bezahlschranke). Auch er beschäftigt sich mit Degrowth also dem Schrumpfen der Wirtschaft.
“Der Klimaschutz verlange so drastische Einschränkungen, dass die Wirtschaft nicht mehr wachsen könne, sagen Aktivisten. Ökonomen und Politiker halten dagegen: Ein solcher Kurs schade dem Klima. Und am Ende sogar der Demokratie.”
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Wer hätte das gedacht? Die Wärmepumpe ist der neue Panzer oder das neue Flugabwehrgeschütz. Jedenfalls erklärt uns das die Grüne Außenministerin Baerbock bei Twitter.
“… dass jede Heizung in jedem Keller in unserem Land ein Teil zukünftigen Sicherheitsstruktur ist, darum geht es bei uns.”
Fallen Exporte von Wärmepumpen damit unter das Kriegswaffenkontrollgesetz?
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Wind farms dry surface soil in temporal and spatial variation
Wind farms have been proved to have potential impact on the ecology. As an important ecological factor, soil moisture has a great impact on the ecosystem. Therefore, it is of great significance to explore the effect of wind farms on soil moisture. At present, the remote sensing data can be used to calculate the soil moisture of wind farm conveniently, but its spatial resolution is poor. Moreover, the measured soil moisture can’t express the spatial difference. Therefore, through the effective combination of remote sensing data and measured data, this method can accurately judge the impact of wind farm on soil moisture. This method investigated wind farms located in the grasslands of China. Remote sensing images and field data were used to explore the area and extent of influence of wind farms on grassland soil moisture. We use Landsat images and field measurements to derive a linear relationship between the soil moisture and the TVDI, which was calculated based on the land surface temperature and NDVI, was developed in this work. The correlation was used to reverse spatial distribution map of soil moisture before and after the construction of wind farms. The diurnal and seasonal variation of the influence of the wind farm on the grassland soil moisture was also judged.
- •This method of combining measurement and remote sensing provides a reference for analysing the influence of wind farms on soil moisture.
- •This method can be used for reference to compare the meteorological factors of different wind directions before and after the construction of wind farms.